Spitzengespräch mit Sozialministerin Monika Bachmann

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„Menschen mit Behinderung muss Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden!“

Bei einem gemeinsamen Gespräch mit dem Landesbehindertenbeirat, dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag und dem Landkreistag Saarland standen die drei wichtige Punkte Parkerleichterungen, Behindertenbeauftragten in den Kommunen sowie Barrierefreiheit auf der Tagesordnung. „Ich freue mich, dass wir bei diesem Treffen, konstruktive und für die betroffenen Menschen gute, einstimmige Ergebnisse erzielen konnten! Die auszuarbeitenden landeseinheitliche Regelungen sollen allen ein Stück Sicherheit geben“, so Sozialministerin Monika Bachmann.


Bei diesem Spitzengespräch waren für den Landesbehindertenbeirat neben der Landesbehindertenbeauftragten Christa Rupp die Mitglieder Peter Springborn (VdK), Manfred Leinenbach (Arbeitskammer) sowie Annette Pauli (Vertretung der Kommunalen Behindertenbeauftragten) vertreten. Für den Saarländischen Städte- und Gemeindetag haben Vizepräsident Bürgermeister Franz-Josef Berg sowie die Geschäftsführerin Barbara Beckmann-Roh und für den Landkreistag Saarland der Vorsitzende Landrat Udo Recktenwald sowie der Geschäftsführer Martin Luckas am Gespräch teilgenommen.

Seitens des Landesbehindertenbeirates wurde das Problem der nicht einheitlich geregelten Kriterien für die Erteilung einer kurzfristigen Parkerleichterung angesprochen. Landrat Recktenwald (Landkreistag) und Bürgermeister Berg (Städte- und Gemeindetag) sagten zu, dies in den Gremien zu besprechen und gemeinsam mit allen Beteiligten einheitliche Kriterien anzustreben. Hier wird das Sozialministerium einen Vorschlag ausarbeiten, der dann den einzelnen Organisationen zur Abstimmung zugeht.
Ein weiterer Punkt war die Ausgestaltung der Aufgaben und Rechte der kommunalen Behindertenbeauftragten. Auch hier konnte man sich darauf verständigen, einheitliche Regelungen herbeiführen zu wollen. Von Seiten des Saarländischen Städte- und Gemeindetages wurde vorgeschlagen, dieses Thema – unter Mitwirkung der anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der entsprechenden Verbände – in dem zuständigen SSGT – Ausschuss zu beraten. Unter inhaltlicher Federführung des Ministeriums wird ein Schulungsangebot für Behindertenbeauftragte sowie Interessierte aus den kommunalen Räten ausgearbeitet, welches die Bedarfe für Menschen mit Behinderung in den Kommunen in den Fokus rücken soll.
Beim Thema Barrierefreiheit war man sich einig, dass sich die Kommunen auf einem guten Weg befinden. „Dieser Weg wird allerdings den Menschen mit Behinderungen noch sehr viel Geduld und Ausdauer abverlangen“, bemerkt die Landesbehindertenbeauftragte. Ministerin Monika Bachmann: „Dabei muss man in den einzelnen Städten und Gemeinden, bei Neu- und Umbaumaßnahmen im Auge haben, dass Barrierefreiheit nicht nur den Menschen mit Behinderung dient, sondern auch hilfreich für viele andere Personengruppen ist, wie zum Beispiel Familien mit einem Kinderwagen!“
 
 

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