Grüne: "Häme von SPD und CDU nicht angebracht"

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Statement zur Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung vom 16.08. zur letzten Stadtratssitzung

Zur Wahl der Aufsichsratssitze in der letzten Stadtratssitzung und der Berichterstattung dazu in der Saarbrücker Zeitung erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen Tina Schöpfer:

"Wir sind enttäuscht über das Abstimmungsverhalten der FDP, mit der wir eine Zählgemeinschaft eingegangen sind (insgesamt 8 Stimmen: 5 Grüne, 3 FDP) und die sich nicht an die gemeinsamen Absprachen gehalten hat.

Sie hat der Oppositionsarbeit damit in der Tat einen Bärendienst erwiesen. Häme von SPD und CDU, die im Stadtrat zusammenarbeiten und nach der Ankündigung unserer Zählgemeinschaft überraschenderweise gemeinsam mit der Oppositionspartei Die Linke eine Zählgemeinschaft gebildet haben, ist jedoch aus guten Gründen nicht angesagt: Die Wahl war geheim, das Ergebnis der drei Abstimmungen (einmal bei 51 gültigen Stimmen 43:8 und zweimal bei 50 gültigen Stimmen 43:7, alles ohne Enthaltungen) lässt aber einiges vermuten. Nämlich dass die AfD die Zählgemeinschaft aus Großer Koalition und Linke unterstützt haben dürfte und die Große Koalition eines ihrer Aufsichtsratsmandate nur aufgrund der aktiven Unterstützung der AfD erhalten haben könnte. Die Fraktion der Grünen ist der Meinung: Das ist kein Grund sich zu freuen oder hämisch zu sein."