Konzept und Strategie zur Öffnung nach Lockdown dringend notwendig
Oberbürgermeister Jörg Aumann fordert von der Landesregierung dringend, eine Strategie für den schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown zu erstellen.
„Die Menschen brauchen endlich eine Perspektive, die die Zeit nach dem Lockdown skizziert. Es war die richtige Entscheidung, das gesellschaftliche Leben auf dem Höhepunkt der zweiten Welle der Pandemie stillzulegen. Auch bei den aktuellen Kennzahlen steht der Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu Recht im Mittelpunkt.

Aber: Die Inzidenzzahlen etwa werden tendenziell besser, mittlerweile auch im Saarland.

Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, an dem die Landesregierung ein Konzept für eine etwaige Öffnung in einigen Wochen vorlegen sollte. Selbständige aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vieler Branchen – etwa Einzelhändler, Gastronomen, Dienstleister und Kulturschaffende – müssen seit Wochen ihren Betrieb einstellen. Es wäre nicht fair, diese Menschen von heute auf morgen mit einer Öffnung zu konfrontieren.

Bei welchen Kennzahlen ist welche Öffnung möglich? Welche Hygienebedingungen sind zu erfüllen? Das sind Fragen, die man bereits jetzt in einem Konzept festschreiben kann und muss. Die Wirtschaft ist hochflexibel, aber auch ihr muss man Zeit geben, sich auf die Bedingungen einer etwaigen Öffnung vorzubereiten. Weder die Wirtschaft noch die Gesellschaft hat einen Schalter, den man einfach umlegt, um sie wieder einzuschalten.

Es war allen klar, dass dies ein langer Winter wird. Inzwischen scheinen sich die Infektionszahlen nach unten zu bewegen und das Frühjahr mit wärmeren Temperaturen naht. Im vergangenen Jahr haben auch die wärmeren Temperaturen zu einer Entspannung zumindest beigetragen. Andererseits spielen auch die Virus-Mutationen eine Rolle, wenn sie zu verstärkten Infektionszahlen führen. Zudem sind viele Faktoren für eine etwaige Öffnung relevant, etwa der Inzidenzwert, die Kapazitäten in Krankenhäusern und Intensivstationen, der Anteil schwerer Krankheitsverläufe, die Sterblichkeit und die Impfquote.

Kurz: Niemand hat eine Glaskugel, aus der man ablesen kann, wie sich die Infektionszahlen in der Zukunft entwickeln. Aber eine Tendenz in Richtung einer vorsichtigen Öffnung scheint zumindest absehbar. Ganz unabhängig von der Frage, wann eine Öffnung aus dem Lockdown möglich ist, sollte die Öffnung auf jeden Fall mit Konzept erfolgen. Die richtige Zeit zur Erstellung des Konzepts ist genau jetzt.

Der Entwurf eines Stufenplans – wie ihn beispielsweise die Landesregierung Niedersachsen vorgelegt hat – wäre das richtige Signal an die Menschen zur richtigen Zeit. Es geht nicht darum, die aktuell gültigen Maßnahmen in irgendeiner Weise in Frage zu stellen. Ziel muss es sein, den Menschen wieder eine Perspektive zu geben. Die Menschen empfinden die Situation aktuell vielfach als Hängepartie. Viele sind pandemiemüde und zunehmend gereizt. Das schlägt mittel- bis langfristig auch auf die Mitwirkung der Bevölkerung nieder, die wir dringend brauchen.

Aber es geht nicht nur um ‚subjektives‘ Empfinden und Gefühle in der Bevölkerung. Vielen Unternehmerinnen und Unternehmern steht das Wasser bis zum Hals. Mittelfristig muss der Einzelhandel wieder öffnen können. Die zahlreichen Initiativen der Gewerbetreibenden auch in unserer Stadt werden nicht aus bloßer Langeweile betrieben. Nach wochenlang verordneter Schließung ist die Lage im Einzelhandel ernst.

Ich will mir nicht anmaßen, die genauen Zahlen und Parameter zu kennen, ab denen eine Öffnung verantwortbar ist. Was ich aber erkenne, ist, dass die Geschäfte mittelfristig wieder öffnen können müssen, wenn wir weiterhin lebendige Innenstädte haben wollen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, ein Öffnungskonzept vorzulegen.
                                                                                                                                                                                         Der Oberbürgermeister